Die Bundesregierung hat sich nun darauf geeinigt ein Milliardenpaket für die Corona Krise zu Verfügung zu stellen. Hierfür sollen insgesamt 130 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dies wurde in dem Konjunkturpaket beschlossen:
– Familien erhalten pro Kind 300 Euro. Der Bonus kann hierbei in drei Raten ausgezahlt werden, ist allerdings zu versteuer, wird aber nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
– Die Mehrwertsteuer wird vom 01.07.2020 bis zum 31.12.2020 auf 16 Prozent gesenkt der ermäßigte Steuersatz auf 5 Prozent.
– Die Sozialversicherungsbeiträge werden bis zum Jahr 2021 bei maximal 40 Prozent begrenzt.
– Unternehmen und Bürger sollen bei Energiepreisen Entlastung erfahren.
– Die Kaufprämie bei dem Kauf eines klima- und umweltfreundlichen Elektrofahrzeuges wird verdoppelt.
– Es soll mehr Geld für die Forschung und Modernisierung bei der Digitalisierung, Kommunikation und der Klima- und Energiewende zur Verfügung gestellt werden.
– Pharmazeutische Mittel sollen wieder vermehrt in Eigenproduktion hergestellt werden und es soll eine nationale Notfallreserve aufgebaut werden.
– Auch sollen Krankenhäusern eine Milliardeninvestition zugutekommen.
– Unternehmen die Ausbildungsplätze schaffen erhalten eine Prämie.
– Die Steuern für Autos mit erhöhten Abgaswerten werden hingegen erhöht.
– Die Insolvenzverfahren sollen auf eine Frist von 3 Jahren verkürzt werden.
– Es wird ein Hilfsprogram von insgesamt einer Milliarde Euro für Kuns und Kultur zur Verfügung stehen.
– Die Förderung von Kindergärten, Kitas und Krippen, um deren Ausbau zu unterstützen. Investitionsprogramme, die den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuungen einrichten sollen, werden beschleunigt.
Insbesondere die Steuersenkung soll den Konsum wieder in Gang bringen und die Wirtschaft somit ankurbeln. Wann Familien den Kinderbonus von 300 Euro erhalten sollen ist bisher noch nicht geklärt, dies wird aber in den nächsten Tagen feststehen.
Man geht hierbei davon aus, dass selbst bei einem von 90.000 Euro zu versteuernden Einkommen, durch den Kinderbonus profitiert werden kann. Dieser Kinderbonus war insbesondere ein Anliegen der SPD. Durch die Corona Maßnahmen, waren auch Familien besonders betroffen. Alleinerziehende sollen durch das Konjunkturpaket besonders in den Fokus genommen werden. So werden die Entlastungsbeiträge befristet auf zwei Jahre von 1.908 Euro auf 4.000 Euro angehoben.
Auch sollen Familien damit entlastet werden, indem der Ausbau von Ganztagsschulen gefördert und beschleunigt wird. Um kleine und mittelständische Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Untergang zu bewahren sollen Milliarden Euro für Hotels, Gaststätten, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars reserviert werden und so eine Überbrückungshilfe geschaffen werden. Den Kommunen, welchen derzeit die Gewerbesteuer entzogen wird, soll dauerhaft bei den Sozialkosten geholfen werden.
Weiterhin soll auch der Ausbau des 5G-Netzes bis 2025 flächendeckend vollendet sein und auch die Deutsche Bahn darf sich auf eine Finanzhilfe in Milliardenhöhe freuen. Laut Bund sollen der Deutschenbahn weiter fünf Milliarden Euro Eigenkapital zur Verfügung gestellt werden. Weiter Hilfen sollen für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zur Verfügung gestellt werden.
Das Konjunkturpaket ist befristet bis Ende 2021.
